Carmen

Eine große Bezirksvorstandsrunde nahm am 31. Mai an einem weiteren virtuellen Stammtisch teil. Erfreulicherweise konnte der Bezirksvorsitzende Raimund Fries dazu Herrn MdB Alois Rainer als versierten Gesprächspartner begrüßen. War das Hauptthema des Abends doch die Problematik rund um die Bahn. Mit steigender Digitalisierung verlieren andere Bereiche, insbesondere Serviceleistungen im Hinblick auf Senioren.

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MdB Alois Rainer, der unter anderem als Vorsitzender des Ausschusses für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ fungiert, stellte fest, dass es mehr Digitalisierung geben wird, das Gleichgewicht aber gehalten werden sollte, zum Beispiel auch durch telefonische Kontaktmöglichkeiten. An Personal dürfe nicht gespart werden. Dazu ist auch eine Vorratsplanung nötig. Eine Offensive für saubere und barrierefreie Bahnhöfe und Investitionen sind erfolgt. Diesbezüglich sprach er auch ein Lob für Verkehrsminister Andras Scheuer aus. Auch die Bahn habe viel Gutes erwirkt. Kleinere Bahnhöfe sollen saniert werden durch kleines Handwerkerprogramm. So wurde beispielsweise im Bahnhof Straubing der Zugang zur Behindertentoilette gestaltet. Der Transeuropa-Express sei nötig. Rücksicht auf Umweltverbände sollte genommen werden. Manche Planungen scheitern jedoch am Widerspruch von Anliegern. Hier ist Rainer ein Verfechter eines verstärkten Lärmschutzes. Dies würde zu mehr Akzeptanz bei den Betroffenen führen.

Eine angeregte Diskussion zum Thema Bahn schloss sich den Ausführungen von MdB Alois Rainer an.

Ein weitere Thema waren auftretende Probleme rund um das Fahrradfahren. Rainer erklärte dazu: Das Radfahren nimmt zu und ist deshalb des öfteren auch mit Ärger verbunden. Konkurrenz entsteht zwischen Auto und Fahrrad. Rowdietum in Fußgängerzonen kann nicht hingenommen werden. Ein Bußgeldkatalog für Radfahrer wurde erstellt. Radwege sollten so gut als möglich ausgebaut werden, zum Beispiel beim landwirtschaftlichen Wegeausbau. Dazu gibt es einen Bundeszuschuss bei Kreisstraßen bis zu 90 Prozent.

Als Fazit zu beiden Themen stellte der Vorsitzende Raimund Fries fest:

„Maß und Mitte finden! Auf Ältere soll Rücksicht genommen werden! Die SEN wird Einfluss nehmen“.

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„Serviceangebot der Bahn erhalten!“

Nach uns vorliegenden Informationen sind auf der Bahnlinie München – Passau grundlegende und tiefgreifende Veränderungen im Serviceangebot der Bahn geplant. Davon betroffen sind u. a. die Einstellung der persönlichen Beratung, des Fahrkartenverkaufs bzw. die Schließung des Kiosks am Bahnhof Vilshofen.

Der Passauer Landrat Raimund Kneidinger und Altlandrat Franz Meyer hatten sich mit Schreiben vom 9.4.2021 zum Thema „Bahnhof Vilshofen“ an Bundesverkehrs-minister Andreas Scheuer gewandt, um die bislang bereits in den Medien öffentlich zum Ausdruck gebrachte Kritik aus der Bevölkerung an den Streichungsplänen zu verdeutlichen.

Innerhalb der Bezirksvorstandschaft der SEN Niederbayern wurde im Rahmen einer virtuellen Sitzung am 15.4.2021 die Thematik „rund um den Abbau bzw. den Erhalt der Serviceeinrichtungen“ der Bahn beraten. SEN-Bezirksvorsitzender Raimund Fries aus Kelheim hat im Anschluss daran die Bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Kerstin Schreyer um eine Skizzierung der aktuell geplanten Veränderungen gebeten (eine Stellungnahme des Ministeriums ist schriftlich angekündigt). Er schreibt u. a.: „Als Ergebnis unserer Beratungen halten wir fest, dass die SEN als Interessensvertretung der von den geplanten ‚Neuerungen‘ am stärksten betroffenen Altersgruppe an die Verantwortungsträger appelliert, Wege zu finden, um die ‚Radikalität‘ der Streichungspläne im Servicebereich abzumildern. Sie sind nach unserer Einschätzung nicht dazu angetan, die Attraktivität der Bahn für die Gruppe der Senioren zu erhalten oder gar zu erhöhen.“

Neben relativ positiven Nachrichten (weitgehende Barrierefreiheit beim Umbau des Bahnhofs Straubing) kündigen sich Vorhaben wie die in Vilshofen in der Presse auch in anderen Teilen Niederbayerns an, z. B. vom Bahnhof Saal a. d. Donau, auf der Bahnlinie Regensburg – Ingolstadt. Dort sollen bei der Sanierung und dem Umbau des Gebäudes die bisherigen Planungen (Bistro, Fahrkartenverkauf, Aufenthaltsraum für Fahrgäste und Toiletten) ersatzlos gestrichen werden – dies alles auch zum Nachteil von bahnreisenden Senioren.

Zur Diskussion über die Thematik wurde vom SEN-Bezirksvorsitzenden Raimund Fries auch MdB Alois Rainer (Stimmkreis Straubing-Bogen) als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion und vor allem als Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat zu einer Videokonferenz der SEN-Bezirksvorstandschaft Niederbayern am 31.5.2021 eingeladen.

Wir berichten darüber.

(Beitrag von Raimund Fries)

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Der Bahnhof Saal a. d. Donau – ein Bahnhof wie viele andere …

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Zu Zeiten der eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten wird die SEN-Vorstandschaft – neben virtuellen Vorstandssitzungen – auch virtuelle Stammtische abhalten. Hierdurch wird der Dialog zwischen den Vorstandsmitgliedern noch intensiver aufrechterhalten. Am Donnerstag, den 15. April, wurde nun der erste virtuelle Stammtisch gestartet.

Viele Diskussionspunkte standen vorab auf dem Programm. Ausführlich wurden an diesem Abend aktuelle Themen diskutiert. Insbesondere standen zur Diskussion natürlich die aktuelle K-Frage und die Gegebenheiten rund um Corona mit Impfung, Aerosol, Inzidenz betreffend Städte und Landkreise. Ein weiteres aktuelles Gesprächsthema betraf die Bahnlinie München – Passau. Hier stehen in Planung die Einstellung von Kartenverkauf und Schließung der Kioske. Dies würde besonders negative Auswirkungen auf Senioren und die Infrastruktur nach sich ziehen. Der Bezirksverband der SEN Niederbayern wird dieses Vorgehen nicht unwidersprochen hinnehmen.

Der anregende Gedankenaustausch wird in weiteren virtuellen Stammtischen fortgesetzt.

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An der ersten Videokonferenz im neuen Jahr 2021 nahmen viele Vorstandsmitglieder teil. Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Bürger, die Senioren und den Mittelstand waren Punkte, die zu Diskussionen führten. Öffnungsstrategien wurden dazu erörtert. Auch wurden von Vorstandsmitgliedern Positionspapiere zum Thema Corona an den Landesvorstand gegeben. Dasselbe galt auch für den Wunsch nach Einrichtung einer Pflegekammer für Bayern.

Siehe dazu auch Pressebericht des Bezirksvorsitzenden Raimund Fries vom 1. Oktober 2020:

„Senioren fordern mehr Rücksicht ein“

Virtuelle Bezirksvorstandssitzung (Videokonferenz)

mit Zuschaltung von MdEP Manfred Weber

Nach bereits durchgeführter Bezirksvorstandssitzung per Telefonkonferenz im Juni erfolgte die erste virtuelle Bezirksvorstandssitzung. Zur besonderen Freude der Vorstandsmitglieder nahm als Gast der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber an dieser Videokonferenz teil.

Er nahm in einem über einstündigen Gespräch Stellung zu aktuellen Themen. Dies waren unter anderem die politische Lage, die Präsidentenwahl in den USA, wirtschaftliche Fragen mit dem agressiven Vorgehen Chinas und natürlich die brisante Situation in der Corona-Krise mit dem neuen Impfstoff. Steuergelder, die stabile Unternehmensstruktur in Niederbayern sowie die Agrarpolitik wurden ebenso angesprochen. Viele Fragen der Vorstandsrunde beantwortete Manfred Weber ausführlich und kompetent.

Sein Gesamtkonzept lautete: Europa sollte mit einer Stimme sprechen.

Der Bezirksvorsitzende Raimund Fries fasste den Dank der Vorstandschaft zusammen: „Manfred Weber ist ein echter Europäer, auch als stellvertretender CSU-Parteivorsitzender“ .

Die Vorstandschaft setzte die Bezirksvorstandssitzung mit aktuell zu besprechenden Themen fort. Coronabedingt werden Termine in das nächste Jahr verschoben und rechtzeitig bekannt gegeben.

Der KV Dingolfing-Landau besuchte am 24. September den Automobil-Park Auwärter in Pilsting

„Senioren fordern mehr Rücksicht ein“

In ihrer ersten Sitzung beschäftigten sich die Mitglieder des neu gegründeten „Arbeitskreises Mobilität“ der Senioren-Union (SEN) intensiv mit der Frage des Miteinanders von Fußgängern und Radfahrern im Straßenverkehr. Besonderes Augenmerk richtete man auf die drängenden Probleme in Fußgängerzonen. Die zunehmende zahlenmäßige Dominanz von Radfahrern bereite vor allem Senioren und Gehbehinderten Sorgen, stellte man übereinstimmend fest, wie Raimund Fries, SEN-Bezirksvorsitzender für Niederbayern, als Sprecher des Arbeitskreises mitteilt. In erster Linie gehe es um Kritik an der zu beobachtenden steigenden Rücksichtslosigkeit so mancher Radfahrer, gegen die vorgegangen werden müsse. Beinahe-Zusammenstöße in Fußgängerzonen von Radfahrern und Fußgängern seien mittlerweile schon fast an der Tagesordnung.

Der Ausbau separater Rad(schnell)wege, eigene Parkplätze für Fahrräder, verschiedene bauliche Maßnahmen rund um die „fahrradfreundliche Stadt“ – dies alles sei grundsätzlich zu begrüßen. Bei all dem dürften aber die schwächsten und zugleich in höchstem Maße gefährdeten Verkehrsteilnehmer, nämlich Kinder und Senioren, nicht „auf der Strecke“ bleiben. Gerade ihnen sollte bei allen Maßnahmen in Innenstädten besondere Aufmerksamkeit gelten: „Keine Privilegien zu Lasten Schwächerer!“ fordern die Senioren mit Blick auf die Probleme mit extrem „wilden“ Radfahrern. Das Bewusstmachen von Gefährdungspotential sei wesentliche Voraussetzung für ein rücksichtsvolles Miteinander im Straßenverkehr und im öffentlichen Raum, so die Mitglieder des „AK Mobilität“ der Senioren-Unon. Dabei wäre es ihrer Meinung nach ganz einfach, den § 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) zu verinnerlichen und auch entsprechend zu handeln. Nach der Präambel der StVO habe sich jeder Teilnehmer am Verkehr so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet, behindert oder belästigt werde. Die Senioren gehen noch einen Schritt weiter und fordern: „Fußgänger als schwächste Teilnehmer sind als das Maß des Straßenverkehrs zu sehen!“

Als besondere Gefahrenschwerpunkte erwiesen sich in den Städten die Fußgängerzonen sowie die Gehsteige, die von Radfahrern und Fußgängern gemeinsam genutzt würden.

Abgedruckt wurde der Bericht in der Passauer Neuen Presse und in der Mittelbayerischen Zeitung

Der Kreisverband Deggendorf besuchte das neue Werk des Zweckverbandes Waldwasser in Moos

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Zur ersten Vorstandssitzung mit persönlicher Anwesenheit trafen sich die Vorstandsmitglieder nach der langen Zeit der coronabedingten Einschränkungen in Neuschönau. Aber der Bezirksverband Niederbayern ist auch während dieser eingeschränkten Zeit nicht untätig geblieben. Bei zwei Telefonkonferenzen und drei zwanglosen Zusammenkünften in Biergärten wurden politische Themen erörtert. Doch jetzt freute sich die Bezirksvorstandschaft wieder über eine persönliche Anwesenheit zur Vorstandssitzung. Natürlich wurden die Hygienevorschriften exakt eingehalten. Viele politische und seniorenbetreffende Themen kamen dabei zur Sprache, wie u.a. das Jahresthema „Digitalisierung“. Erfreulich auch, dass das Thema Pflegeausbildung – Umlegung der Kosten auf Heimbewohner, das die SEN Niederbayern intensiv abgelehnt und in Zeitungsberichten veröffentlich hat, nun durch eine Pressemitteilung der Gesundheitsministerin MdL Melanie Huml positiv bestätigt wurde.

Zur Freude der Vorstandschaft besuchte der CSU-Bürgermeister der Gemeinde Mauth, Herr Ernst Kandlbinder, die Runde. Bei seinem Grußwort erfuhren die Gäste Näheres über die Gemeinde Mauth mit 2.300 Einwohnern sowie den Nationalpark Bayerischer Wald, den Imageträger der Region. Dieser Nationalpark wurde am 7. Oktober 1970 durch die CSU gegründet und feiert somit heuer sein 50-jährges Bestehen. Einer geplanten Nationalparkerweiterung mussten die Bürger zustimmen. Dadurch erfolgt ein neuer Impuls für die gesamte Region.

Der Bezirksvorsitzende Raimund Fries dankte dem Bürgermeister für sein Grußwort sowie auch dem Vorstandskollegen Günter Obermüller für die vor der Vorstandssitzung stattgefundene Führung im Bereich des Nationalparkzentrums Lusen.

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