Dieser Bericht der Schriftf\u00fchrerin Carmen B\u00f6hm ging an den Dingolfinger Anzeiger, die Landauer Zeitung, die Landauer Neue Presse, den Vilstalboten und an die Straubinger Zeitung:<\/p>\n\n\n\n
„Die Senioren-Union Niederbayern beschreitet neue Wege<\/strong><\/p>\n\n\n\n Telefonkonferenz mit Bundesminister Andreas Scheuer<\/strong><\/p>\n\n\n\n In Zeiten der Corona-Krise war und ist es noch nicht m\u00f6glich, sich wie gewohnt, pers\u00f6nlich zu treffen, um wichtige Informationen auszutauschen. Doch die Bezirksvorstandschaft der Senioren-Union Niederbayern m\u00f6chte auf den Erfahrungsaustausch nicht verzichten und ist auch bereit, neue digitale Wege zu beschreiten. So erfolgte bereits am 15. Mai erstmals eine Bezirksvorstandssitzung per Telefonkonferenz. Und sogleich am 24. Mai erkl\u00e4rte sich Andreas Scheuer, Bundesminister f\u00fcr Verkehr und digitale Infrastruktur, auf Wunsch bereit, an einer Telefonkonferenz mit der Bezirksvorstandschaft teilzunehmen. Andreas Scheuer, in seiner Funkion gleichzeitig auch Bezirksvorsitzender der CSU, stellte sich am Sonntag Abend den vielen Fragen der gro\u00dfen Vorstandsrunde. Raimund Fries, der Bezirksvorsitzende der Senioren-Union Niederbayern, begr\u00fc\u00dfte als Leiter der Telefonkonferenz die 17 Konferenzteilnehmer aus den Kreisverb\u00e4nden der Senioren-Union. Der Kreisverband der Senioren-Union Dingolfing-Landau war aktiv vertreten mit der Vorsitzenden Carmen B\u00f6hm sowie Klaus B\u00f6hm, beide Mitglieder der Bezirksvorstandschaft.<\/p>\n\n\n\n Scheuer zeigte sich erfreut \u00fcber das gro\u00dfe Interesse der Senioren-Union, neue digitale Formate zu nutzen. Auf diesem Wege sei es m\u00f6glich, schnellst m\u00f6glich Kontakte aufzunehmen. Insbesondere in Zeiten der Corona-Krise. Diese Krise betreffend erl\u00e4uterte der Bundesminister die Situation bei der Bahn mit Personen- und G\u00fcterverkehr; ebenso beim Flugverkehr, der dramatische Einbr\u00fcche verzeichnet. Bei Flugh\u00e4fen betr\u00e4gt dies ein Minus von 95 Prozent, bei Airlines ein Minus von 98 Prozent. Auch hier finden Gespr\u00e4che statt. Seinem Standpunkt nach sollte die Lufthansa als Deutsches Unternehmen auch weiterhin erfolgreich sein. In diesem Zusammenhang wies Scheuer auf den drohenden Ausverkauf deutscher Unternehmen an China und USA hin. Deshalb werde die Hoffnung auf Digitalisierungsschub und neue gesch\u00e4ftiche M\u00f6glichkeiten gelegt. Doch Einschr\u00e4nkungsma\u00dfnahmen, bedingt durch das Corona-Virus, waren und sind richtig. Das musste im Nachhinein sogar US-Pr\u00e4sident Trump zugestehen. <\/p>\n\n\n\n Im Fokus der Fragen und Stellungnahmen standen nat\u00fcrlich die den Bundesminister unterstellten Bereiche. Das Thema Maut ist nach wie vor in aller Munde. Diese Debatte besteht bereis seit 2013. Scheuer erkl\u00e4rte, dass an diesem Prozess Hunderte Berater teilnahmen, die Angelegenheit intensiv gepr\u00fcft wurde und keine Zweifel der Fachleute bestanden. Der Generalanwalt beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof gab im Februar 2019 gr\u00fcnes Licht. Durch die \u00fcberraschende Ablehnung der Maut durch den Europ\u00e4ischen Gerichtshof in Juni 2019 gehen nun ab Oktober 2020 j\u00e4hrlich eine Milliarde Euro verloren. Dazu wurden aus der Vorstandsrunde die hohen Mautkosten bei LKW bem\u00e4ngelt, die f\u00fcr Speditions-Leerr\u00fcckfahrten ebenfalls nochmal bezahlt werden m\u00fcssen. Scheuer erkl\u00e4rte, dass er f\u00fcr die deutschen Spediteure mit der damit verbundenen Versorgung k\u00e4mpfe.<\/p>\n\n\n\n Ein weiteres Anliegen der Vorstandschaft betraf die seit 28. April angepasste Stra\u00dfenverkehrsordnung, bzw. den neuen Bu\u00dfgeldkatalog. Scheuer erkl\u00e4rte, dass dieser Beschluss einstimmig vom Bundesrat ausging. Als Verkehrsminister hatte er die Aufgabe zur kompletten Umsetzung des Beschlusses, aber keine M\u00f6glichkeit, Details oder einzene Punkte abzu\u00e4ndern. Die Ausgangsdebatte hierzu erfolgte bereits vor gut einem Jahr. Die Ursache waren unter anderem Unf\u00e4lle bei Fahrradfahrern. Das Ziel der Anpassung war der Schutz der Schw\u00e4cheren, wie Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer. Obwohl dies auch positiv von der Vorstandschaft aufgenommen wurde, wurde doch der Einwand erhoben, dass der F\u00fchrerscheinentzug bei einer Geschwindigkeits\u00fcberschreitung besonders ab 26 km\/h au\u00dferorts oft nicht verstanden wird. Gerade bei vielen berufsbedingten Pendlern auf dem Land f\u00fchre ein Entzug der Fahrerlaubnis bei einer minimalen Geschwindigkeites\u00fcberschreitung au\u00dferorts zur Existenzgef\u00e4hrdung und wirke sich auf diese Weise auch weiterf\u00fchrend auf Betriebe und Wirtschaft aus. Zum Thema Fahrradfahrer wurde aus der Vorstandschaft auch die gew\u00fcnschte Abbiegeassistent-Pflicht bei LKW vorgebracht, wie es bereits in Wien, \u00d6sterreich, gehandhabt w\u00fcrde. Scheuer erkl\u00e4rte hierzu, dass es keine nationale Regelung g\u00e4be. Die Ablehnung erfolgte auf europ\u00e4ischer Ebene gegen seine Stimme. Ein Abbiegeassistent wird in viele LKW nachger\u00fcstet. Hierzu ist eine finanzielle F\u00f6rderung geplant, der im Haushalt noch zugestimmt werden m\u00fcsse. Beim Thema Fahrradfahrer wurde aus der Vorstandschaft auch die Disziplinlosigkeit mancher Fahrradfahrer bem\u00e4ngelt, was am Beispiel eines t\u00f6dlichen Unfalls mit Radfahrerflucht in M\u00fcnchen erw\u00e4hnt wurde. Im weiteren Verlauf sprach sich Scheuer gegen das vom Bundesrat geplante Sonn- und Feiertagsfahrverbot f\u00fcr Motorradfahrer aus.<\/p>\n\n\n\n Weitere Themen rund ums Auto sorgten f\u00fcr intensiven Gespr\u00e4chsstoff. Hier bestanden Bedenken bez\u00fcglich verschiedener Antriebsarten. Gerade die Elektromobilit\u00e4t mit noch vorhandenen Problemen bez\u00fcglich Herstellung, Entsorgung und dergleichen standen zur Debatte. Scheuer erkl\u00e4rte hierzu, dass in Deutschland drei Regionen mit Forschungs- und Entwicklungsarbeiten befasst sind, davon eine in Landshut. Auch auf dem Gebiet der Elektromobilit\u00e4t werde es weitere Entwicklungsspr\u00fcnge geben. Synthetische Kraftstoffe wie Wasserstoff sind momentan noch zu teuer. Als Beispiel nannte Scheuer den Flughafen Leipzig mit dem Einsatz synthetischen Kerosins, das vier Mal so teuer ist als das herk\u00f6mmliche. Doch seien synthetische Kraftstoffe eine Perspektive f\u00fcr die Zukunft. Die vorgesehene Kfz-Abwrack- bzw. die Kaufpr\u00e4mie wurde von der Vorstandsrunde kritisch hinterfragt und erhielt die Auskunft, dass sich eine Arbeitsgruppe bis Anfang Juni mit der Frage der Gestaltung besch\u00e4ftigt. Die Kaufp\u00e4mie werde aber in das Konjunkturprogramm aufgenommen werden. Scheuer warnte im Zusammenhang mit der Autopr\u00e4mie vor dem Aufkauf guter deutscher mittelst\u00e4ndischer Unternehmen durch China mit dessen agressiver Agitationspolitik. Gerade hier sei eine Autopr\u00e4mie f\u00fcr die Zulieferer von Wichtigkeit. <\/p>\n\n\n\n Andreas Scheuer bedankte sich bei der Vorstandsrunde f\u00fcr diese interessante Diskussion mittels Telefonkonferenz, die er gerne auch erneut anbieten w\u00fcrde. Die Vorstandsrunde freute sich, aus erster Hand oft einseitig dargestellte Sachverhalte klar und kompetent gekl\u00e4rt zu wissen. Der Bezirksvorsitzende dankte Andreas Scheuer in seinem Schlusswort f\u00fcr die umfassende Information bei diesem Gedankenaustausch, der seitens der Bezirksvorstandschaft gerne wiederholt werde. Aufgeschlossen f\u00fcr das „Neue“ wird die Senioren-Union neue digitale Formen nutzen mit der Hoffnung, dass diese schwierige Coronazeit von allen gesund \u00fcberstanden wird.“<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Dieser Bericht der Schriftf\u00fchrerin Carmen B\u00f6hm ging an den Dingolfinger Anzeiger, die Landauer Zeitung, die Landauer Neue Presse, den Vilstalboten und an die Straubinger Zeitung: „Die Senioren-Union Niederbayern beschreitet neue Wege Telefonkonferenz mit Bundesminister Andreas Scheuer In Zeiten der Corona-Krise war und ist es noch nicht m\u00f6glich, sich wie gewohnt, pers\u00f6nlich zu treffen, um wichtige … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-349","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-csu-senioren-union-niederbayern"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/349","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=349"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/349\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=349"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=349"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/csu-senioren-union-niederbayern.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=349"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}