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23. Juli 2020: Geselliges Treffen in Bogenberg

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Lange war es nicht möglich, sich aufgrund der Corona-Krise persönlich zu treffen. Auch Vorstandssitzungen wurden deshalb per Telefonkonferenzen durchgeführt. Um sich trotzdem wieder einmal zu sehen, bot sich ein Treffen außerhalb geschlossener Räume in einem Biergarten an. Bei strahlendem Sonnenschein fanden sich am Donnerstag, 23. Juli, Vorstandsmitglieder in Bogenberg ein. In geselliger Runde verbrachten die Gäste einen schönen Nachmittag mit interssanten Gesprächen. Dabei wurde auch der Vorschlag unterbreitet, den bereits geplanten Besuch des Bayerischen Waldes anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Nationalparks im Herbst durchzuführen in Verbindung mit einer präsent anwesenden Vorstandssitzung. Dies natürlich nur, wenn es die coronabedingten Vorgaben erlauben. Bis dahin werden Vorstandsmitglieder bei schönem Wetter Biergartenbesuche an verschiedenen Orten wiederholen.

  • Geselliger Biergartenbesuch
  • Herrlicher Ausblick von Bogenberg

24. Mai 2020: Telefonkonferenz der Bezirksvorstandschaft mit Bundesminister Andreas Scheuer

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Dieser Bericht der Schriftführerin Carmen Böhm ging an den Dingolfinger Anzeiger, die Landauer Zeitung, die Landauer Neue Presse, den Vilstalboten und an die Straubinger Zeitung:

„Die Senioren-Union Niederbayern beschreitet neue Wege

Telefonkonferenz mit Bundesminister Andreas Scheuer

In  Zeiten der Corona-Krise war und ist es noch nicht möglich, sich wie gewohnt, persönlich zu treffen, um wichtige Informationen auszutauschen. Doch die Bezirksvorstandschaft der Senioren-Union Niederbayern möchte auf den Erfahrungsaustausch nicht verzichten und ist auch bereit, neue digitale Wege zu beschreiten. So erfolgte bereits am 15. Mai erstmals eine Bezirksvorstandssitzung per Telefonkonferenz. Und sogleich am 24. Mai erklärte sich Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, auf Wunsch bereit, an einer Telefonkonferenz mit der Bezirksvorstandschaft teilzunehmen. Andreas Scheuer, in seiner Funkion gleichzeitig auch Bezirksvorsitzender der CSU, stellte sich am Sonntag Abend den vielen Fragen der großen Vorstandsrunde. Raimund Fries, der Bezirksvorsitzende der Senioren-Union Niederbayern, begrüßte als Leiter der Telefonkonferenz die 17 Konferenzteilnehmer aus den Kreisverbänden der Senioren-Union. Der Kreisverband der Senioren-Union Dingolfing-Landau war aktiv vertreten mit der Vorsitzenden Carmen Böhm sowie Klaus Böhm, beide Mitglieder der Bezirksvorstandschaft.

Scheuer zeigte sich erfreut über das große Interesse der Senioren-Union, neue digitale Formate zu nutzen. Auf diesem Wege sei es möglich, schnellst möglich Kontakte aufzunehmen. Insbesondere in Zeiten der Corona-Krise. Diese Krise betreffend erläuterte der Bundesminister die Situation bei der Bahn mit Personen- und Güterverkehr; ebenso beim Flugverkehr, der dramatische Einbrüche verzeichnet. Bei Flughäfen beträgt dies ein Minus von 95 Prozent, bei Airlines ein Minus von 98 Prozent. Auch hier finden Gespräche statt. Seinem Standpunkt nach sollte die Lufthansa als Deutsches Unternehmen auch weiterhin erfolgreich sein. In diesem Zusammenhang wies Scheuer auf den drohenden Ausverkauf deutscher Unternehmen an China und USA hin. Deshalb werde die Hoffnung auf Digitalisierungsschub und neue geschäftiche Möglichkeiten gelegt. Doch Einschränkungsmaßnahmen, bedingt durch das Corona-Virus, waren und sind richtig. Das musste im Nachhinein sogar US-Präsident Trump zugestehen.   

Im Fokus der Fragen und Stellungnahmen standen natürlich die den Bundesminister unterstellten Bereiche. Das Thema Maut ist nach wie vor in aller Munde. Diese Debatte besteht bereis seit 2013. Scheuer erklärte, dass an diesem Prozess Hunderte Berater teilnahmen, die Angelegenheit intensiv geprüft wurde und keine Zweifel der Fachleute bestanden. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof gab im Februar 2019 grünes Licht. Durch die überraschende Ablehnung der Maut durch den Europäischen Gerichtshof in Juni 2019 gehen nun ab Oktober 2020 jährlich eine Milliarde Euro verloren. Dazu wurden aus der Vorstandsrunde die hohen Mautkosten bei LKW bemängelt, die für Speditions-Leerrückfahrten ebenfalls nochmal bezahlt werden müssen. Scheuer erklärte, dass er für die deutschen Spediteure mit der damit verbundenen Versorgung kämpfe.

Ein weiteres Anliegen der Vorstandschaft betraf die seit 28. April angepasste Straßenverkehrsordnung, bzw. den neuen Bußgeldkatalog. Scheuer erklärte, dass dieser Beschluss einstimmig vom Bundesrat ausging. Als Verkehrsminister hatte er die Aufgabe zur kompletten Umsetzung des Beschlusses, aber keine Möglichkeit, Details oder einzene Punkte abzuändern. Die Ausgangsdebatte hierzu erfolgte bereits vor gut einem Jahr. Die Ursache waren unter anderem Unfälle bei Fahrradfahrern. Das Ziel der Anpassung war der Schutz der Schwächeren, wie Fußgänger und Radfahrer. Obwohl dies auch positiv von der Vorstandschaft aufgenommen wurde, wurde doch der Einwand erhoben, dass der Führerscheinentzug bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung besonders ab 26 km/h außerorts oft nicht verstanden wird. Gerade bei vielen berufsbedingten Pendlern auf dem Land führe ein Entzug der Fahrerlaubnis bei einer minimalen Geschwindigkeitesüberschreitung außerorts zur Existenzgefährdung und wirke sich auf diese Weise auch weiterführend auf Betriebe und Wirtschaft aus. Zum Thema Fahrradfahrer wurde aus der Vorstandschaft auch die gewünschte Abbiegeassistent-Pflicht  bei LKW vorgebracht, wie es bereits in Wien, Österreich, gehandhabt würde. Scheuer erklärte hierzu, dass es keine nationale Regelung gäbe. Die Ablehnung erfolgte auf europäischer Ebene gegen seine Stimme. Ein Abbiegeassistent wird in viele LKW nachgerüstet. Hierzu ist eine finanzielle Förderung geplant, der im Haushalt noch zugestimmt werden müsse. Beim Thema Fahrradfahrer wurde aus der Vorstandschaft auch die Disziplinlosigkeit mancher Fahrradfahrer bemängelt, was am Beispiel eines tödlichen Unfalls mit Radfahrerflucht in München erwähnt wurde. Im weiteren Verlauf sprach sich Scheuer gegen das vom Bundesrat geplante Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Motorradfahrer aus.

Weitere Themen rund ums Auto sorgten für intensiven Gesprächsstoff. Hier bestanden Bedenken bezüglich verschiedener Antriebsarten. Gerade die Elektromobilität mit noch vorhandenen Problemen bezüglich Herstellung, Entsorgung und dergleichen standen zur Debatte. Scheuer erklärte hierzu, dass in Deutschland drei Regionen mit Forschungs- und Entwicklungsarbeiten befasst sind, davon eine in Landshut. Auch auf dem Gebiet der Elektromobilität werde es weitere Entwicklungssprünge geben. Synthetische Kraftstoffe wie Wasserstoff sind momentan noch zu teuer. Als Beispiel nannte Scheuer den Flughafen Leipzig mit dem Einsatz synthetischen Kerosins, das vier Mal so teuer ist als das herkömmliche. Doch seien synthetische Kraftstoffe eine Perspektive für die Zukunft. Die vorgesehene Kfz-Abwrack-  bzw. die Kaufprämie wurde von der Vorstandsrunde kritisch hinterfragt und erhielt die Auskunft, dass sich eine Arbeitsgruppe bis Anfang Juni mit der Frage der Gestaltung beschäftigt. Die Kaufpämie werde aber in das Konjunkturprogramm aufgenommen werden. Scheuer warnte im Zusammenhang mit der Autoprämie vor dem Aufkauf guter deutscher mittelständischer Unternehmen durch China mit dessen agressiver Agitationspolitik. Gerade hier sei eine Autoprämie für die Zulieferer von Wichtigkeit.  

Andreas Scheuer bedankte sich bei der Vorstandsrunde für diese interessante Diskussion mittels Telefonkonferenz, die er gerne auch erneut anbieten würde. Die Vorstandsrunde freute sich, aus erster Hand oft einseitig dargestellte Sachverhalte klar und kompetent geklärt zu wissen. Der Bezirksvorsitzende dankte Andreas Scheuer in seinem Schlusswort für die umfassende Information bei diesem Gedankenaustausch, der seitens der Bezirksvorstandschaft  gerne wiederholt werde. Aufgeschlossen für das „Neue“ wird die Senioren-Union neue digitale Formen nutzen mit der Hoffnung, dass diese schwierige Coronazeit von allen gesund überstanden wird.“