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Bericht des Bezirksvorsitzenden Raimund Fries zum ESU-Kongress vom 23. bis 25. September 2021

25 Jahre Europäische Senioren-Union (ESU)

Das war Anlass für einen außerordentlichen Kongress in Madrid. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 25 Staaten europaweit begingen dieses Jubiläum unter dem Motto „Lasst uns die Zukunft gemeinsam bauen!“

Neben Delegierten der CDU-Senioren nahmen auch drei Vertreter der bayerischen CSU-Senioren-Union (SEN) teil, darunter der niederbayerische SEN-Bezirksvorsitzende und zugleich Stellvertretende Landesvorsitzende Raimund Fries aus Kelheim. Inhaltlicher Schwerpunkt des Kongresses war die Verabschiedung einer Resolution zur „Notwendigkeit von Medien- und Informationskompetenz für alle Altersgruppen“ – ein brennendes Thema, das durch Corona zusätzliche Bedeutung gewonnen hat. Nicht zuletzt deswegen richtet der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Internationale Tag der älteren Menschen“ am 1. Oktober den Fokus auf die Altersgruppe der über 60-Jährigen, die weltweit am wenigsten an der digitalen Lebenswirklichkeit teilhat. In Deutschland sind heute etwa neun Millionen Menschen von insgesamt rund 24 Millionen über 60 Jahre noch nicht online. Bei den über 70-Jährigen gelingt es nur einem Viertel, Angebote im Internet für sich zu finden. Somit wird die „digitale Bildung im digitalen Zeitalter“ zu einem besonderen Auftrag an alle europäischen Staaten.

Neben dem massiven Ausbau der technischen Infrastruktur gilt es technische, kognitive und soziale Fertigkeiten und Kompetenzen zu entwickeln, die es jedem, unabhängig vom Alter, ermöglichen, Medieninhalte zu verstehen, kritisch zu analysieren und zu bewerten. Die ESU fordert daher, europaweit Initiativen zur Gewährleistung der Rechte älterer Menschen auf größtmögliche Teilhabe an den heutigen digitalen Gesellschaften zu ergreifen. „Niemand darf abgehängt werden, weder in ländlichen Regionen noch in städtischen Gebieten“, berichtet Raimund Fries über das Fazit des Kongresses.

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Erstmals nach der langen Zeit der Corona-Beschränkungen und diverser virtueller Besprechungen konnte wieder eine Bezirksvorstandssitzung in Präsenzform durchgeführt werden. Dazu trafen sich die Vorstandsmitglieder in der Schlosswirtschaft in Moos im Landkreis Deggendorf.

Ein wichtiger Punkt der Vorstandssitzung war die Terminfestlegung für die anstehende Bezirksdelegiertenversammlung mit Neuwahlen. Sie wird am Mittwoch, den 1. September 2021 ab 14.00 Uhr durchgeführt. Als Versammlungsort wurde der Vilstaler Hof in Rottersdorf bei Landau a. d. Isar vereinbart. Als Gastredner konnte MdB Max Straubinger gewonnen werden. Auch der Landesvorsitzende der Senioren-Union, Dr. Thomas Goppel, hat sein Kommen zugesagt.

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Eine große Bezirksvorstandsrunde nahm am 31. Mai an einem weiteren virtuellen Stammtisch teil. Erfreulicherweise konnte der Bezirksvorsitzende Raimund Fries dazu Herrn MdB Alois Rainer als versierten Gesprächspartner begrüßen. War das Hauptthema des Abends doch die Problematik rund um die Bahn. Mit steigender Digitalisierung verlieren andere Bereiche, insbesondere Serviceleistungen im Hinblick auf Senioren.

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MdB Alois Rainer, der unter anderem als Vorsitzender des Ausschusses für „Verkehr und digitale Infrastruktur“ fungiert, stellte fest, dass es mehr Digitalisierung geben wird, das Gleichgewicht aber gehalten werden sollte, zum Beispiel auch durch telefonische Kontaktmöglichkeiten. An Personal dürfe nicht gespart werden. Dazu ist auch eine Vorratsplanung nötig. Eine Offensive für saubere und barrierefreie Bahnhöfe und Investitionen sind erfolgt. Diesbezüglich sprach er auch ein Lob für Verkehrsminister Andras Scheuer aus. Auch die Bahn habe viel Gutes erwirkt. Kleinere Bahnhöfe sollen saniert werden durch kleines Handwerkerprogramm. So wurde beispielsweise im Bahnhof Straubing der Zugang zur Behindertentoilette gestaltet. Der Transeuropa-Express sei nötig. Rücksicht auf Umweltverbände sollte genommen werden. Manche Planungen scheitern jedoch am Widerspruch von Anliegern. Hier ist Rainer ein Verfechter eines verstärkten Lärmschutzes. Dies würde zu mehr Akzeptanz bei den Betroffenen führen.

Eine angeregte Diskussion zum Thema Bahn schloss sich den Ausführungen von MdB Alois Rainer an.

Ein weitere Thema waren auftretende Probleme rund um das Fahrradfahren. Rainer erklärte dazu: Das Radfahren nimmt zu und ist deshalb des öfteren auch mit Ärger verbunden. Konkurrenz entsteht zwischen Auto und Fahrrad. Rowdietum in Fußgängerzonen kann nicht hingenommen werden. Ein Bußgeldkatalog für Radfahrer wurde erstellt. Radwege sollten so gut als möglich ausgebaut werden, zum Beispiel beim landwirtschaftlichen Wegeausbau. Dazu gibt es einen Bundeszuschuss bei Kreisstraßen bis zu 90 Prozent.

Als Fazit zu beiden Themen stellte der Vorsitzende Raimund Fries fest:

„Maß und Mitte finden! Auf Ältere soll Rücksicht genommen werden! Die SEN wird Einfluss nehmen“.

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„Serviceangebot der Bahn erhalten!“

Nach uns vorliegenden Informationen sind auf der Bahnlinie München – Passau grundlegende und tiefgreifende Veränderungen im Serviceangebot der Bahn geplant. Davon betroffen sind u. a. die Einstellung der persönlichen Beratung, des Fahrkartenverkaufs bzw. die Schließung des Kiosks am Bahnhof Vilshofen.

Der Passauer Landrat Raimund Kneidinger und Altlandrat Franz Meyer hatten sich mit Schreiben vom 9.4.2021 zum Thema „Bahnhof Vilshofen“ an Bundesverkehrs-minister Andreas Scheuer gewandt, um die bislang bereits in den Medien öffentlich zum Ausdruck gebrachte Kritik aus der Bevölkerung an den Streichungsplänen zu verdeutlichen.

Innerhalb der Bezirksvorstandschaft der SEN Niederbayern wurde im Rahmen einer virtuellen Sitzung am 15.4.2021 die Thematik „rund um den Abbau bzw. den Erhalt der Serviceeinrichtungen“ der Bahn beraten. SEN-Bezirksvorsitzender Raimund Fries aus Kelheim hat im Anschluss daran die Bayerische Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Kerstin Schreyer um eine Skizzierung der aktuell geplanten Veränderungen gebeten (eine Stellungnahme des Ministeriums ist schriftlich angekündigt). Er schreibt u. a.: „Als Ergebnis unserer Beratungen halten wir fest, dass die SEN als Interessensvertretung der von den geplanten ‚Neuerungen‘ am stärksten betroffenen Altersgruppe an die Verantwortungsträger appelliert, Wege zu finden, um die ‚Radikalität‘ der Streichungspläne im Servicebereich abzumildern. Sie sind nach unserer Einschätzung nicht dazu angetan, die Attraktivität der Bahn für die Gruppe der Senioren zu erhalten oder gar zu erhöhen.“

Neben relativ positiven Nachrichten (weitgehende Barrierefreiheit beim Umbau des Bahnhofs Straubing) kündigen sich Vorhaben wie die in Vilshofen in der Presse auch in anderen Teilen Niederbayerns an, z. B. vom Bahnhof Saal a. d. Donau, auf der Bahnlinie Regensburg – Ingolstadt. Dort sollen bei der Sanierung und dem Umbau des Gebäudes die bisherigen Planungen (Bistro, Fahrkartenverkauf, Aufenthaltsraum für Fahrgäste und Toiletten) ersatzlos gestrichen werden – dies alles auch zum Nachteil von bahnreisenden Senioren.

Zur Diskussion über die Thematik wurde vom SEN-Bezirksvorsitzenden Raimund Fries auch MdB Alois Rainer (Stimmkreis Straubing-Bogen) als verkehrspolitischer Sprecher der CDU-CSU-Bundestagsfraktion und vor allem als Mitglied im Eisenbahninfrastrukturbeirat zu einer Videokonferenz der SEN-Bezirksvorstandschaft Niederbayern am 31.5.2021 eingeladen.

Wir berichten darüber.

(Beitrag von Raimund Fries)

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Der Bahnhof Saal a. d. Donau – ein Bahnhof wie viele andere …

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Zu Zeiten der eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten wird die SEN-Vorstandschaft – neben virtuellen Vorstandssitzungen – auch virtuelle Stammtische abhalten. Hierdurch wird der Dialog zwischen den Vorstandsmitgliedern noch intensiver aufrechterhalten. Am Donnerstag, den 15. April, wurde nun der erste virtuelle Stammtisch gestartet.

Viele Diskussionspunkte standen vorab auf dem Programm. Ausführlich wurden an diesem Abend aktuelle Themen diskutiert. Insbesondere standen zur Diskussion natürlich die aktuelle K-Frage und die Gegebenheiten rund um Corona mit Impfung, Aerosol, Inzidenz betreffend Städte und Landkreise. Ein weiteres aktuelles Gesprächsthema betraf die Bahnlinie München – Passau. Hier stehen in Planung die Einstellung von Kartenverkauf und Schließung der Kioske. Dies würde besonders negative Auswirkungen auf Senioren und die Infrastruktur nach sich ziehen. Der Bezirksverband der SEN Niederbayern wird dieses Vorgehen nicht unwidersprochen hinnehmen.

Der anregende Gedankenaustausch wird in weiteren virtuellen Stammtischen fortgesetzt.

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An der ersten Videokonferenz im neuen Jahr 2021 nahmen viele Vorstandsmitglieder teil. Die Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf die Bürger, die Senioren und den Mittelstand waren Punkte, die zu Diskussionen führten. Öffnungsstrategien wurden dazu erörtert. Auch wurden von Vorstandsmitgliedern Positionspapiere zum Thema Corona an den Landesvorstand gegeben. Dasselbe galt auch für den Wunsch nach Einrichtung einer Pflegekammer für Bayern.

Siehe dazu auch Pressebericht des Bezirksvorsitzenden Raimund Fries vom 1. Oktober 2020:

„Senioren fordern mehr Rücksicht ein“

Virtuelle Bezirksvorstandssitzung (Videokonferenz)

mit Zuschaltung von MdEP Manfred Weber

Nach bereits durchgeführter Bezirksvorstandssitzung per Telefonkonferenz im Juni erfolgte die erste virtuelle Bezirksvorstandssitzung. Zur besonderen Freude der Vorstandsmitglieder nahm als Gast der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber an dieser Videokonferenz teil.

Er nahm in einem über einstündigen Gespräch Stellung zu aktuellen Themen. Dies waren unter anderem die politische Lage, die Präsidentenwahl in den USA, wirtschaftliche Fragen mit dem agressiven Vorgehen Chinas und natürlich die brisante Situation in der Corona-Krise mit dem neuen Impfstoff. Steuergelder, die stabile Unternehmensstruktur in Niederbayern sowie die Agrarpolitik wurden ebenso angesprochen. Viele Fragen der Vorstandsrunde beantwortete Manfred Weber ausführlich und kompetent.

Sein Gesamtkonzept lautete: Europa sollte mit einer Stimme sprechen.

Der Bezirksvorsitzende Raimund Fries fasste den Dank der Vorstandschaft zusammen: „Manfred Weber ist ein echter Europäer, auch als stellvertretender CSU-Parteivorsitzender“ .

Die Vorstandschaft setzte die Bezirksvorstandssitzung mit aktuell zu besprechenden Themen fort. Coronabedingt werden Termine in das nächste Jahr verschoben und rechtzeitig bekannt gegeben.

Der KV Dingolfing-Landau besuchte am 24. September den Automobil-Park Auwärter in Pilsting